Der gemeinsame Offene Brief zahlreicher Thüringer Städte und Landkreise zur Finanzierung kommunaler Bäder zeigt Wirkung: Die Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag haben einen Änderungsantrag zur Bäderfinanzierung eingebracht. Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefes gehörten auch die Städte Rudolstadt und Saalfeld/Saale.
Nach der ursprünglichen Planung des Landes sollten ausschließlich Kommunen mit bis zu 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern von der Bäderhilfe profitieren. Damit wären Rudolstadt und Saalfeld/Saale aufgrund ihrer Einwohnerzahl vollständig von einer Förderung ausgeschlossen gewesen. Der nun vorliegende Änderungsantrag sieht vor, den Kreis der förderfähigen Kommunen auf Städte mit bis zu 50.000 Einwohnern auszuweiten.
Die Verteilung der Mittel soll künftig nach einem Schlüssel erfolgen, der sich an der jeweiligen Umlagekraft der Gemeinden orientiert und damit die finanzielle Leistungsfähigkeit berücksichtigt. Aktuell finden zu dem Änderungsantrag Anhörungen der betroffenen Bäder und Kommunen statt. Die Abstimmung im Thüringer Landtag ist für den kommenden Donnerstag vorgesehen.
Nach dem aktuellen Vorschlag würden Rudolstadt und Saalfeld/Saale erstmals grundsätzlich förderfähig werden. Für die beiden Städte würde dies eine Förderung in sechsstelliger Höhe im unteren Bereich bedeuten – ausgehend von einer bisherigen Planung, in der die Städte gar nicht berücksichtigt waren.
Gleichzeitig sehen beide Städte weiteren Klärungsbedarf. In den laufenden Anhörungen wird thematisiert, dass der Berechnung teilweise veraltete Wirtschaftszahlen zugrunde liegen und der angewandte Verteilungsschlüssel nicht in allen Punkten als gerecht empfunden wird.
„Wir freuen uns, dass der gemeinsame Offene Brief Wirkung gezeigt hat und die bislang bestehende Benachteiligung größerer Städte nun zumindest teilweise korrigiert werden soll“, erklären die Städte Rudolstadt und Saalfeld/Saale gemeinsam. „Zugleich bleibt es unser Ziel, eine langfristig gerechte, transparente und nachhaltige Finanzierung der kommunalen Bäder in Thüringen zu erreichen.“
Abschließend betonen beide Städte, dass auch der aktuelle Änderungsantrag weiterhin nicht alle Kommunen einschließt und nach wie vor Städte und Gemeinden von der Bäderhilfe ausgeschlossen bleiben. Die Gespräche mit dem Land sollen daher auch über die anstehende Entscheidung hinaus fortgeführt werden.